1. Allgemeines

1.1 Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen («AGB») gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte, die MOM Electronics GmbH («MOM») mit Privatpersonen, Unternehmern und Behörden («Kunden») abschliesst.

1.2 Abweichende Vorschriften des Kunden werden nicht anerkannt. MOMs Verkaufsbedingungen gelten auch dann, wenn MOM in Kenntnis entgegenstehender oder von seinen Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.

1.3. Für die Verbindlichkeit abweichender Vereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag bzw. deren schriftliche Bestätigung von MOM massgebend.

1.4 MOM behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Massgebend ist jeweils die zum Zeitpunkt der Bestellung geltende Version dieser AGB, welche für die jeweilige Bestellung nicht mehr einseitig geändert werden können.

2. Vertragsschluss und Erfüllungsort

2.1 Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln im Online-Shop von MOM stellt kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

2.2 Durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ gibt der Kunde ein rechtsverbindliches Angebot zum Kauf der betroffenen Ware ab, an das er für den Zeitraum von zwei Wochen nach Abgabe gebunden ist. Der Eingang des über den Online Shop von MOM abgegebenen Angebots wird durch MOM unverzüglich per E-Mail bestätigt. In dieser Bestätigung liegt jedoch noch keine Annahme der Bestellung vor. Erst durch den Versand einer separaten Bestätigung der Annahme des Angebots («Auftragsbestätigung») durch MOM auf die vom Kunden bei MOM hinterlegte E-Mail Adresse oder durch Auslieferung der bestellten Ware kommt der Vertrag zustande.

2.3 Der Kunde hat die Auftragsbestätigung unverzüglich gründlich auf Fehler zu kontrollieren und MOM innert 24 Stunden über allfällige Unrichtigkeiten zu informieren.

2.4 MOM Electronics GmbH behält sich vor, ein Angebot nicht anzunehmen, insbesondere wenn ein Artikel nicht verfügbar ist, wenn der Kunde mit der Bezahlung von Rechnungen für frühere Lieferungen in Verzug ist, oder bei Bestellungen in nicht haushaltüblichen Mengen.

2.5 Erfüllungsort für alle Leistungen aus dem Vertrag ist der Ort der Niederlassung der MOM.

3. Lieferbedingungen

3.1. Sobald die Ware an den Kunden versandt wird, erhält der Kunde eine Mitteilung per E-Mail.

3.2 MOM ist zu Teillieferungen und Teilleistungen berechtigt, soweit dies für den Kunden nicht unzumutbar ist.

3.3 Die Lieferfrist wird von MOM in der Auftragsbestätigung angegeben.

3.4 Sofern MOM Lieferfristen aus Gründen, die MOM nicht zu vertreten hat, nicht einhalten kann, wird MOM den Kunden hierüber unverzüglich informieren und gleichzeitig die voraussichtliche, neue Lieferfrist mitteilen. Ist die Leistung auch innerhalb der neuen Lieferfrist nicht verfügbar, ist MOM berechtigt, ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten; eine bereits vom Kunden erbrachte Gegenleistung wird diesfalls unverzüglich erstattet.

3.5 Ziff. 10 dieser AGB und die gesetzlichen Rechte vom MOM, insbesondere bei einem Ausschluss der Leistungspflicht (z.B. aufgrund Unmöglichkeit oder Unzumutbarkeit der Leistung und/oder Nacherfüllung), bleiben hiervon unberührt.

3.6 Der Transport der Ware erfolgt auf Kosten- und Gefahr des Kunden.

4. Warenbeschaffenheit

Als vereinbarte Beschaffenheit gelten die Eigenschaften und Merkmale der Ware, wie sie mit dem Kunden in der Bestellung und der Auftragsbestätigung vereinbart sind. Geringfügige bzw. unerhebliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung sind vorbehalten. Sie führen nicht zu einem Abweichen von der vereinbarten Beschaffenheit.

5. Gefahrübergang, Annahmeverzug

5.1 Die Lieferung der Ware erfolgt „ab Werk“, also auf Kosten und Gefahr des Kunden.

5.2 Wenn der Kunde in Annahmeverzug kommt, eine Mitwirkungshandlung unterlässt oder sich die Lieferung aus anderen, vom Kunden zu vertretenden Gründen verzögert, so ist MOM berechtigt, Ersatz des hieraus entstehenden Schadens einschliesslich Mehraufwendungen (z.B. Lagerkosten) zu verlangen.

6. Gewährleistung

6.1 Die Gewährleistungsfrist beträgt 24 Monate und beginnt mit dem Gefahrübergang der gelieferten Waren.

6.2 Mängelrügen sind spätestens innerhalb sieben Tagen nach Empfang der Ware abzusenden; Transportschäden sind darüber hinaus unverzüglich dem Spediteur bzw. Transporteur anzuzeigen. Versteckte Mängel müssen Sie unverzüglich, spätestens innerhalb von drei Arbeitstagen nach deren Entdeckung zu beanstanden.

6.3 Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt nach Wahl von MOM Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Gutschrift gegen Rücksendung der mangelhaften Ware. Schlägt die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehl, so ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten oder Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen.

6.4 Die von MOM an den Kunden gelieferte Ware für den Wiederverkauf darf nur in der Originalverpackung verkauft werden. Sie darf weder umetikettiert, umgefüllt noch umgepackt werden. Sollte der Kunde von MOM gegen diese Auflage verstossen, verliert er damit seine Gewährleistung.

6.5 Die Gewährleistung erlischt auch vorzeitig, wenn der Kunde oder Dritte unsachgemäss Änderungen oder Reparaturen vornehmen.

6.6 Gewährleistungsansprüche gegen MOM stehen nur dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.

6.7 Verschleissteile wie insbesondere Batterien, Akkus, Netzkabel, Adapter, Leuchtmittel sowie Softwareprobleme sind von der Garantie ausgenommen.

6.8 Diese Bestimmung enthält abschliessend die Gewährleistung für die von MOM an den Kunden gelieferte Ware. Weitere Gewährleistungsansprüche jegwelcher Art sind ausgeschlossen.

7. Preise und Zahlung

7.1 Die Preisangaben in unserem Online-Shop sind, soweit nicht anders angegeben, Nettopreise. Diese verstehen sich zzgl. Mehrwertsteuer, Versandkosten sowie sonstiger Kosten.

7.2 Der Preis einschliesslich Mehrwertsteuer, anfallender Versandkosten und sonstiger Kosten wird in der Bestellmaske angezeigt, bevor der Kunde die Bestellung absendet.

7.3 Erfüllt MOM eine Bestellung durch Teillieferung, entstehen dem Kunden nur für die erste Teillieferung Versandkosten. Erfolgen die Teillieferungen hingegen auf Wunsch des Kunden, berechnet MOM dem Kunden jede dieser Teillieferungen.

7.4 Die Zahlung erfolgt nach Wahl des Kunden über im Shop angebotene Zahlungsmöglichkeiten.

8. Verrechnungsrechte

MOM hat jederzeit das Recht allfällige Gegenforderungen des Kunden mit jegwelchen Forderungen gegen den Kunden zu verrechnen. Der Kunde kann für Schulden gegenüber MOM nur dann die Verrechnung geltend machen, wenn seine Forderung gegenüber MOM unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.

9. Datenschutz

Es gilt die separate Datenschutzerklärung auf der Webseite der MOM.

10. Haftung

10.1 MOM haftet dem Kunden auf Schadenersatz nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt sowohl für die vertragliche als auch für die ausservertragliche Haftung. In keinem Fall bestehen Ansprüche des Kunden auf Ersatz von Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, wie namentlich Produktionsausfall, Nutzungsverluste, Verlust von Aufträgen, entgangener Gewinn sowie von anderen mittelbaren oder unmittelbaren Schäden. Vorbehalten bleiben zwingende gesetzliche Bestimmungen und Ansprüche aus dem Produktehaftpflichtgesetz. Dasselbe gilt für eine allfällige Haftung der MOM für deren Hilfspersonen.

10.2 Bei Versand der Ware durch MOM an den Kunden wird MOM die Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns anwenden. Für Transportschäden, vorbehältlich zwingender gesetzlicher Bestimmungen, übernimmt MOM keine Haftung.

11. Urheberrecht

Die Webseite ist Eigentum der MOM und wird von dieser betrieben. Der gesamte Inhalt der Webseite ist Eigentum der MOM. Alle Elemente der Webseite, einschliesslich des allgemeinen Designs und des Inhalts, werden durch Urheberrechte und andere Rechte geschützt. Wenn innerhalb der Webseite nichts anderes angegeben ist und nicht unsere ausdrückliche Zustimmung besteht, sind Vervielfältigungen, Bearbeitung, Übersetzung, Einspeicherung, Verarbeitung des Inhalts, insbesondere die Verwendung des Bild- und Textmaterials auf Handelsplattformen wie Ebay oder anderen Online-Shops, nicht gestattet.

12. Vertragssprache

Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist Deutsch.

13. Vertragstextspeicherung

MOM speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten und einen Link zu den jeweils gültigen AGB per Email zu. Die AGB können jederzeit auch auf unserer Seite eingesehen werden. Die vergangenen Bestellungen sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

15. Kundendienst

Siehe Impressum von MOM Electronics GmbH

16. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

16.1 Das Rechts- und Vertragsverhältnis der Parteien untersteht schweizerischem materiellem Recht, mit Ausnahme des UN-Kaufrechts.

16.2 Gerichtsstand für Streitigkeiten aus Rechts- und Vertragsverhältnis zwischen MOM und dem Kunden, einschliesslich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist am Domizil von MOM. MOM steht allerdings das Recht zu, den Kunden an dessen Wohnsitzgerichtsstand zu belangen.

18. Salvatorische Klausel

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen (a) dieser AGB oder (b) des gestützt auf diesen AGB abgeschlossenen Vertrages rechtlich ungültig sein, so beschlägt diese Ungültigkeit nicht das ganze Rechtsverhältnis. Vielmehr ist diese ungültige Bestimmung durch diejenige rechtlich gültige Bestimmung zu ersetzen, welche der rechtlich ungültigen Bestimmung wirtschaftlich betrachtet am nächsten kommt.